Berlin, 16. Januar 2018. Der Regierende Bürgermeister von Berlin und Senator für Wissenschaft und Forschung, Michael Müller, und die Rektoren und Präsidenten der Berliner Universitäten und Hochschulen haben heute im Roten Rathaus die Hochschulverträge für die Jahre 2018 bis 2022 unterzeichnet. Bereits im Sommer 2017 hat der Senat von Berlin die Verträge beschlossen, das Abgeordnetenhaus stimmte den Hochschulverträgen am 30. November des letzten Jahres zu.

Die Verträge sehen für die Hochschulen eine Erhöhung der jährlichen Zuschüsse im konsumtiven und investiven Bereich in Höhe von 3,5 Prozent vor. Hinzu kommt eine Einigung auf die Übernahme der in der jüngsten Tarifrunde ausgehandelten Tarif- und Besoldungssteigerungen. Beide Seiten trafen ferner Verabredungen zur Fortschreibung der bisherigen Studierendenzahlen, zum Kapazitätsausbau in der Lehramtsausbildung und zur Verbesserung der Beschäftigungsbedingungen. Im Vergleich zu 2017 beläuft sich der Zuwachs zum Ende der Vertragslaufzeit im Jahr 2022 auf rund 221 Millionen Euro und hat ein Gesamtvolumen von rund 1,4 Milliarden Euro.

Zum Ergebnis der Hochschulvertragsverhandlungen erklärt der Vorsitzende der Landeskonferenz der Rektoren und Präsidenten der Berliner Hochschulen (LKRP), der Präsident der Freien Universität Berlin, Prof. Dr. Peter-André Alt: „Mit den unterzeichneten Hochschulverträgen erhalten die Universitäten und Hochschulen nach gut zwanzig Jahren erstmals wieder eine nennenswerte jährliche Zuschusserhöhung in Höhe von 3,5 Prozent. Wir sehen darin eine Anerkennung der erbrachten Leistungen und Stärke der Berliner Universitäten und Hochschulen durch den Regierenden Bürgermeister mit seiner Zuständigkeit für Wissenschaft und Forschung. Die Hochschulen haben trotz der in den vergangenen Jahrzehnten schwierigen finanziellen Rahmenbedingungen mit ihren Leistungen in Lehre und Forschung Berlin zu einem international renommierten Wissenschaftsstandort gemacht, an dem Menschen aus aller Welt studieren, forschen, lehren und arbeiten. Durch ihre Forschungsdichte und Innovationsfähigkeit, ihre wissenschaftliche Vielfalt und Ausbildungsqualität tragen sie auch wesentlich zur Bedeutung von Berlin als Wirtschafts- und Kulturstandort bei.“

Das Verhandlungsergebnis erlaubt den Hochschulen, mit dem Abbau der in der Vergangenheit entstandenen Finanzierungsdefizite zu beginnen, ihre Grundstruktur auf dem bestehenden Leistungsniveau in Lehre und Forschung zu festigen und die Beschäftigungsbedingungen zu verbessern. Darüber hinaus müssen die Hochschulen neue Aufgaben übernehmen, beispielsweise den dringend benötigten Kapazitätsausbau für die Lehrkräfteausbildung, die in der Vertragslaufzeit mit insgesamt rund 70 Millionen Euro unterstützt wird. Daneben werden zahlreiche weitere Handlungsfelder der Hochschulen, wie der wichtige Ausbau von Studienplätzen für den öffentlichen Dienst und die Soziale Arbeit, vom Land finanziell abgesichert.

Positiv bewertet Prof. Dr. Andreas Zaby, Präsident der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin und stellvertretender LKRP-Vorsitzender, die Etablierung von wissenschaftlichen Stellen an den Fachhochschulen. „Unsere Forschung wird davon profitieren, dass erstmals Stellen für wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter finanziert werden“, erklärt Prof. Zaby. Die Hochschulverträge sehen für diesen Zweck einen Zuschussanstieg bis zum Ende der Vertragslaufzeit von rund 13 Millionen Euro vor. Er ergänzt: „Auch die Vereinbarung zu kooperativen Promotionen mit den Universitäten ist ein entscheidender Schritt nach vorne.“

Prof. Martin Rennert, Präsident der Universität der Künste Berlin und stellvertretender LKRP-Vorsitzender, hebt hervor, dass das gemeinsame positive Ergebnis auch für die künstlerischen Hochschulen erfreulich ist. „Die Verhandlungen haben gezeigt, dass Berlin die zentrale Bedeutung auch der Kunst und Kunstausbildung erkannt und verstanden hat und diese Erkenntnis mit einer nachhaltigen Finanzierung zu unterlegen bereit ist.“