Die Präsidien der Berliner Hochschulen empfehlen ihren akademischen Gremien, dem Änderungsvertrag über die geltenden Hochschulverträge mit dem Berliner Senat zuzustimmen – diese Rückmeldung haben sie der Senatorin für Wissenschaft, Pflege und Gesundheit heute zukommen lassen.

Vorangegangen waren mehr als sechs Monate intensiver Verhandlungen. Seit Ende Juli liegt ein Änderungsvertrag für die geltenden Hochschulverträge auf dem Tisch. Der Staatssekretär für Wissenschaft hatte die Präsidien aller elf staatlichen Hochschulen um eine Rückmeldung bis 22. August gebeten, ob sie den Änderungsvertrag ihren Gremien als künftige Grundlage für eine Zusammenarbeit empfehlen können. Dieser Entwurf durchläuft nun noch die Ressortabstimmung im Senat und bedarf der Zustimmung des Berliner Abgeordnetenhauses. Erst danach kann der Änderungsvertrag von den Hochschulen unterzeichnet werden.

Nach der Kürzung um 142 Mio. Euro im Jahr 2025 sieht der Änderungsvertrag für die Jahre 2026 bis 2028 wieder Steigerungen vor, die jedoch weit hinter dem im ursprünglichen Vertrag verbindlich vereinbarten jährlichen Mittelaufwuchs von fünf Prozent zurückbleiben.

Julia von Blumenthal, LKRP-Vorsitzende und Präsidentin der Humboldt-Universität zu Berlin: „Die Präsidien der Hochschulen standen vor einer schweren Entscheidung. Mit dem Änderungsvertrag gewinnen wir Planungssicherheit, stehen jedoch vor gravierenden Einschnitten in Lehre und Forschung. Nun kommt es darauf an, dass der Senat und das Abgeordnetenhaus sich als verlässlich erweisen. Der neue Vertrag muss so in Kraft gesetzt werden, wie er jetzt auf dem Tisch liegt. Veränderungen wären nur dann akzeptabel, wenn sie zugunsten der Hochschulen ausfallen würden.“